20 Jahre Friedliche Revolution

Festveranstaltung am Sächsischen Verfassungsgerichtshof

Der sächsische Justizminister Dr. Martens hat im Sitzungssaal des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen am Landgericht Leipzig die Festveranstaltung „Von der Friedlichen Revolution zur Sächsischen Verfassung“ eröffnet. Das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Europa erinnert damit anlässlich des 20-jährigen Jubiläums an die Ereignisse der Friedlichen Revolution von 1989. Die Veranstaltung war zugleich Anlass, die besondere Bedeutung des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes zu würdigen.

20 Jahre Friedliche Revolution


In Anwesenheit zahlreicher Gäste aus Politik, Gesellschaft und Justiz unterstrich Martens in seinem Grußwort die Rolle des Verfassungsgerichtshofes als „Hüter der Sächsischen Verfassung“ und würdigte die Arbeit der sächsischen Verfassungsrichter, die in wegweisenden Entscheidungen der Demokratie in Sachsen einen wichtigen Dienst erwiesen haben. Zugleich erinnerte er an das beispielhafte Engagement verschiedener Gruppen und Vereinigungen, die insbesondere nach dem Sturz des SED-Regimes maßgeblichen Anteil am Aufbau des Freistaates Sachsen und seiner freiheitlichen, demokratischen und rechtsstaatlichen Ordnung hatten.

Justizminister Dr. Martens: „Wir alle wissen, dass die Friedliche Revolution einen besonderen Platz in der Geschichte einnimmt. Diesen Platz haben die Menschen der ehemaligen DDR erkämpft, als sie im Herbst 1989 zu Hunderttausenden friedlich auf die Straßen gingen, um ihre Freiheitsrechte einzufordern. Damit zwangen sie – auch unter Inkaufnahme großer persönlicher Risiken – die zur Verteidigung des untergehenden SED- Regimes bereiten Kräfte, auf den Einsatz von Gewalt zu verzichten.“

Als Festredner konnte Prof. Dr. Günter Hirsch, Präsident des Bundesgerichtshofes a.D., gewonnen werden. Er sprach zum Thema: „Der Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen. Verfassungsrichter – Rechtsanwender oder Rechtsquelle?“. Prof. Dr. Hirsch, der auch erster Präsident des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes war, warf dabei einen kundigen Blick zurück auf die Anfänge der Verfassungsgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen.

Die Veranstaltung war zugleich der Abschluss der Veranstaltungsreihe „20 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa.

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