Deutsch-deutscher Volksaufstand

Am 17. Juni 1990 gedachten Ost und West erstmals gemeinsam des Aufstandes von 1953

Protestanten von der JU © BArch, Bild 183-1990-061

Protestanten von der JU © BArch, Bild 183-1990-0617-014

Ende Mai 1990 beschloss die Volkskammer der DDR, das Wappen ihres Staates abzuschaffen. Zwei Wochen später, am 17. Juni 1990, schwenkten einige hundert Demonstranten auf dem Ost-Berliner Gendarmenmarkt DDR-Fahnen mit eben jenem Hammer-Zirkel-Ährenkranz-Emblem, das einstmals die Einheit von Arbeitern, Bauern und "Intelligenz" beschworen hatte. "Wir sind das Volk" riefen die mehrheitlich jungen Fahnenträger, die sich auf den Geist der Herbstrevolution von 1989 ebenso wie auf die Ideen des 17. Juni 1953 beriefen.

Diese seien durch die "D-Mark aufgekauft" und "im Eilzugtempo niedergetrampelt" worden. Ein Grüppchen der Jungen Union hielten tapfer dagegen: "Jahre haben sie geschossen, jetzt gedenken die Genossen", hieß es auf einem ihrer Transparente. Im Sommer 1990 befand sich die DDR auf dem Weg in die Einheit, aber Einigkeit herrschte nicht.

Drinnen, im weiträumig von Volkspolizisten abgeschirmten Schauspielhaus, waren an diesem Sonntagmittag rund 400 Abgeordnete der Volkskammer und knapp 500 des Bundestags zusammengekommen, um erstmals in einer gemeinsamen Feierstunde des Aufstandes vom 17. Juni 1953 zu gedenken. Während die Demonstranten draußen vor der Tür, in der Mehrheit Anhänger der PDS und anderer linker Parteien, ein Pfeifkonzert aufführten, lauschten die Parlamentarier Beethovens "Egmont"-Ouvertüre.

Der Festakt war kurzfristig von der DDR-Regierung anberaumt worden. "Wir wollten zeigen, dass wir uns unserer Vergangenheit stellen", sagt Sabine Bergmann-Pohl, damals Präsidentin der Volkskammer und zugleich offizielles Staatsoberhaupt der DDR, heute. Lange Zeit war diese Vergangenheit von Schweigegeboten und Geschichtsfälschung überdeckt worden. Nun, im Sommer 1990, konnte in der DDR erstmals öffentlich des 17. Juni 1953 gedacht werden. Auch dies war ein Erfolg der Revolution von 1989: die Geschichte aus den Fesseln einer ideologiegeleiteten Instrumentalisierung befreit zu haben.

Bis dahin war in der DDR offizielle stets von einem "konterrevolutionären", gar "faschistischen Putschversuch" die Rede gewesen, dessen Rädelsführer selbstverständlich im Westen saßen. Die moralische Niederlage, die das SED-System am 17. Juni erlitten hatte, ließ sich nur mittels massiver Geschichtsfälschung notdürftig kaschieren. Insofern traf zu, wenn Volkskammerpräsidentin Sabine Bergmann-Pohl, der sich die erregte Stimmung dieses Tages als Siebenjähriger ins Gedächtnis brannte, in ihrer Rede im Schauspielhaus feststellte, dass die "historische Wahrheit dieses Tages von den Machthabern verdrängt" worden sei – dass Arbeiter sich gegen die Partei der Arbeiterklasse gestellt hatten.

Worüber im Osten Deutschlands ausdauernd geschwiegen wurde, darüber wurde im Westen ebenso ausdauernd gesprochen. Zwei Wochen nach dem Aufstand beschloss der Bundestag, den 17. Juni zum "Tag der deutschen Einheit" zu erklären. Der 17. Juni sei, so die Bundestagsmehrheit, durch den Aufstand der Ostdeutschen "zum Symbol der deutschen Einheit in Freiheit" geworden. Lediglich die 15 Abgeordneten der moskautreuen KPD stimmten dagegen.

Bis in die 1970er Jahre entzündeten Staffelläufer am Vorabend des Gedenktages entlang der mehr als 1300 Kilometer langen innerdeutschen Grenze Mahnfeuer, die die Erinnerung an den 17. Juni und die Einheit wachhalten sollten. Den Menschen im Osten nützte derartige Erinnerungs- und Bekenntniswilligkeit ebenso wenig wie die Zurückhaltung, mit der Bonn und die Westmächte die am 17. Juni unter zahlreichen Ostdeutschen verbreitete Hoffnung auf Hilfe enttäuschten. Praktische Hilfe boten da schon eher die Millionen, mit Kondensmilch und Schmalz gefüllten "Eisenhower-Pakete", die nach dem 17. Juni in West-Berlin an Ostdeutsche ausgegeben wurden. Getrocknete Erbsen sollten die Menschen in der DDR der Solidarität des Westens versichern. 

In den 1970er und 1980er Jahren geriet der 17. Juni immer mehr in Vergessenheit. Die DDR-Jugend hörte RIAS II, aber die Freiheitsglocke des Schöneberger Rathauses und das im Wochenschauton der 1950er Jahre gesprochene Bekenntnis zur Freiheit, das allsonntäglich für einige Minuten die Hits von Madonna oder Queen unterbrach, erschien vielen wie eine Botschaft aus einem fremden Land vor ihrer Zeit. Für den 1967 in Ost-Berlin geborenen Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk war die deutsche Einheit vor dem Mauerfall lediglich "ein historisches Phänomen". An die offizielle Lesart vom "konterrevolutionären Putsch" glaubte er zwar ebenso wenig wie allem anderen, was im Geschichts- und Staatsbürgerkundeunterricht gelehrt wurde, wusste es aber auch "kaum besser".

Unter den Bundesbürgern, zumal unter jenen, die sich links der politischen Mitte verorteten,  ging das Interesse an dem sperrigen Feiertag, der nicht recht zur Politik des "Wandels durch Annäherung" passen wollte, ebenfalls von Jahr zu Jahr zurück. Wer sich mit der deutschen Teilung abgefunden hatte konnte mit dem Tag der deutschen Einheit nur wenig anfangen. Ende der 1960er Jahre überlegte die CDU-SPD-Koalition gar, den gesetzlichen Feiertag abzuschaffen, da er von vielen Bundesbürgern nicht mit der wünschenswerten Ernsthaftigkeit begangen werde. Während die einen noch Mahnfeuer entzündeten, warfen andere den Grill an. Das Vorhaben scheiterte schließlich am Widerstand der Gewerkschaften, die ihren Mitgliedern einen arbeitsfreien Tag sichern wollten.

Das alljährlich wiederholte Bekenntnis der Volksparteien zur Einheit wurde fadenscheiniger je länger die Teilung anhielt, je öfter und selbstverständlicher SPD- und CDU-Politiker in Ost-Berlin mit der SED-Führung konferierten oder diese in der Bundesrepublik empfingen. In den 1970er und1980er Jahren mehrten sich Stimmen, die den 17. Juni abschaffen oder durch andere Daten, etwa den 18. März als Beginn der 1848er Revolution, den 23. Mai als Verfassungstag oder den 20. Juli ersetzen wollten. Die Grünen blieben – abgesehen von 1989 – den Gedenkstunden im Bundestag gleich ganz fern.

Allerdings gab es etliche Politiker, die abseits jeder Gedenkroutine die Erinnerung an den 17. Juni zum Anlass für glaubwürdige Appelle an das Zusammengehörigkeitsgefühl der Deutschen nutzten. Beispielhaft hierfür ist die Rede, die Erhard Eppler (SPD) 1989 im Bundestag hielt und in der er – gegen den Trend zur Gewöhnung an das scheinbar Unabänderliche – das Zusammengehörigkeitsgefühl der Deutschen beschwor. War es Zufall oder ein ungewöhnliches Gespür für die Chancen, die sich vor dem Hintergrund der sowjetischen Reformpolitik und des Machtverfalls der ungarischen und polnischen Kommunisten am deutschlandpolitischen Horizont abzeichneten als Eppler seine Zuhörer aufforderte, darüber nachzudenken, was geschehen solle, wenn der Eiserne Vorhang "rascher als erwartet durchrostet"? Zehn Tage nach Epplers Rede durchschnitt der ungarische Ministerpräsident Gyula Horn den ungarisch-österreichischen Grenzzaun. Schneller als erhofft trat ein, was Eppler vorsichtig als Möglichkeit angedeutet hatte.

Ein Jahr nach Epplers Rede traten im Ost-Berliner Schauspielhaus Volkskammer und Bundestag zusammen, um an den 17. Juni zu erinnern. Sensationell war eine solche gemeinsame Feierstunde nicht mehr, nachdem die Mauer gefallen war und die Mehrheit der Ostdeutschen sich für eine schnelle Einheit ausgesprochen hatte. Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU), die im Schauspielhaus nach ihrer Kollegin Bergmann-Pohl für ein kurzes Grußwort ans Rednerpult trat, war das Erstaunen über das Tempo der Entwicklung dennoch deutlich anzumerken: "Wer von uns hätte im vergangenen Jahr während und nach der Rede von Herrn Eppler im Deutschen Bundestag für denkbar gehalten, dass wir diesen Tag unter ganz anderen Vorzeichen 1990 bereits gemeinsam begehen können. Was nach dem Willen der Machthaber in der DDR noch hundert Jahre Bestand haben sollte, haben mutige Menschen in weniger als einem Jahr beseitigt: Trennung, Teilung, Unfreiheit."

Die Reden der Volkskammerpräsidentin Sabine Bergmann-Pohls und des Konsistorialpräsidenten Stolpe waren von einer gewissen Unsicherheit in der Bewertung des 17. Juni gekennzeichnet. Offenkundig fehlte beiden das differenzierte historische Wissen, das erst in den folgenden Jahren Eingang in die Geschichtsbücher fand. Es waren Reden voller Fragesätze, die nicht klar erkennen ließen, ob sie Erkenntnisinteresse oder Zweifel signalisieren sollten. Heute räumt Bergmann-Pohl, damals formell Staatsoberhaupt der DDR, ein, dass ihr das Ausmaß des Aufstandes 1990 nicht bewusst gewesen sei. Dasselbe galt für das SED-Unrecht insgesamt. "Die ganze Dimension der Bespitzelung und Verfolgung ist uns erst später klar geworden." Die Abgeordneten der Volkskammer hätten angesichts der drängenden tagespolitischen Fragen kaum Zeit gehabt, sich ernsthaft mit der Aufarbeitung der DDR-Geschichte zu befassen. Zumal alles vermieden werden sollte, das geeignet schien, die angespannte Stimmung in den letzten Monaten vor der Wiedervereinigung anzuheizen. "Wir waren vorsichtig, um den Frieden in diesem Lande zu erhalten", so Bergmann-Pohl heute.

Die Veranstaltung zum 17. Juni sollte nicht spalten, sondern versöhnen – das Ergebnis war eine gewisse Schwammigkeit der Reden, die niemandem weh tun sollten, obgleich von einem traumatischen Datum der jüngsten deutschen Geschichte die Rede war. Wohl aus diesem Grund wurde nicht einer der Protagonisten der Herbstrevolution zum Hauptredner bestimmt, sondern Manfred Stolpe. Der Konsistorialpräsident galt als integrative Figur, als "Mann des Konsenses", der für die "Einbindung aller demokratischen Kräfte" eingetreten sei, erinnert sich Sabine Bergmann-Pohl. Dass Stolpe noch wenige Monat zuvor die Einheit Deutschlands als Gefahr für den Frieden bezeichnet hatte, war längst vergessen.

In der Tat fand Stolpe, der sich dem Auditorium als "gelernter DDR-Bürger" vorstellte, versöhnliche, aus heutiger Sicht allzu versöhnliche Worte. Stolpe warnte vor einer "Marxistenverfolgung", die er sprachlich mit der "Kirchenverfolgung" in der DDR gleichsetzte. "Finden wir den maßvollen Weg, der Unrecht sühnt, aber auch Neubeginn ermöglicht?" Maßvoll, so deutete der Redner an, sei allein der Mittelweg zwischen radikaler Aufarbeitung und vollständiger Verdrängung. Integration schien wichtiger als Aufklärung. Noch war in der Öffentlichkeit nichts von seiner Zusammenarbeit mit dem MfS bekannt geworden. Manfred Wilke, bis zu seiner Pensionierung Historiker am Forschungsverbund SED-Staat der FU Berlin, vertritt die Ansicht, dass Stolpe sich mit seiner Rede als Wortführer eines "parteiübergreifenden Verdrängungskartells" profiliert habe. Am 17. Juni 1990 jedoch erhielt Stolpe minutenlangen Beifall – auch von den Köpfen der schwarz-gelben Bonner Koalition.

Nachdem der Applaus verebbt war, erklang die "Reformationssinfonie" von Felix Mendelssohn Bartholdy. Dann gingen die Volkskammerabgeordneten umgehend zur praktischen Politik über. Noch am Nachmittag desselben Tages stellte die Deutsche Soziale Union (DSU) – eine der kleinen Parteien in der schwarz-roten Koalition  von Lothar de Maizière – den Antrag auf sofortigen Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes. Damit wäre die Einheit gleichsam im Eilverfahren, unvorbereitet und ohne Abstimmung mit Moskau vollzogen worden. Der Antrag fand keine Mehrheit.

Kaum eine Woche später, am 21. Juni, nahmen Volkskammer und Bundestag den Staatsvertrag über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion an. Mit dem am 12. September unterzeichneten Zwei-Plus-Vier-Vertrag war der Weg zur Einheit bei gleichzeitiger Westbindung des neuen Deutschland dann vollends frei; Wolfgang Schäuble und DDR-Unterhändler Günther Krause konnten den Einigungsvertrag unterzeichnen. In dessen ersten Kapitel hieß es "Der 3. Oktober ist als Tag der Deutschen Einheit gesetzlicher Feiertag." An die Stelle eines Gedenktages trat 1990 ein Feiertag. Aus dem in Kleinschreibung eine vage Hoffnung ausdrückenden "Tag der deutschen Einheit" wurde ein großgeschriebener "Tag der Deutschen Einheit".

Andreas Stirn

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