Deutsch-amerikanische Freundschaftspflege

Am 24. und 25. Februar 1990 trifft sich Helmut Kohl mit George Bush im Camp David.

Herzliches Familientreffen?

Herzliches Familientreffen? © Bundesregierung B 145 Bild-00019048

Die deutsche Einheit ist 1990 nicht allein abhängig vom Willen der deutschen Bevölkerung. Sie ist vor allem auch eine komplizierte diplomatische Angelegenheit, bei der die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs ein entscheidendes Wort mitzureden haben. Die USA und ihr Präsident George Bush sind der wichtigste Verbündete von Bundeskanzler Helmut Kohl. Auch von der Haltung des amerikanischen Präsidenten hängt ab, ob die deutsche Einheit glücken kann. Kohl trifft ihn Ende Februar in Camp David.

Als Helmut Kohl zusammen mit seiner Frau Hannelore am 24. Februar 1990 im Camp David eintrifft, erschrillt ein lauter Pfeifton. Die angetretene Ehrenformation präsentiert das Gewehr und eine Schiffsglocke wird viermal geschlagen. Die Begrüßung erfolgt nach dem Brauch der Marine. Das Wiedersehen zwischen dem Präsidenten- und dem Kanzlerehepaar gestaltet sich herzlich. Seit dem ersten Besuch des US-amerikanischen Präsidentenpaars in der Bundesrepublik Deutschland und der gemeinsamen Schifffahrt auf dem Rhein im Mai 1989 herrscht Sympathie zwischen den Staatsoberhäuptern.

Auch mit Blick auf die zukünftige Deutschlandpolitik scheint das deutsch-amerikanische Verhältnis im Einklang zu stehen. Seit der Bekanntmachung seines 10-Punkte-Plans am 28. November 1989 kann sich Kohl der US-amerikanischen Unterstützung prinzipiell sicher sein. Diese Unterstützung darf Kohl jedoch nicht verspielen. Denn ohne die Zustimmung der westlichen Supermacht würden die Pläne für eine Wiedervereinung vermutlich scheitern – oder zumindest vorerst auf Eis gelegt. Sowohl die Sowjetunion als auch Frankreich und Großbritannien stehen einer Wiedervereinigung skeptisch gegenüber – auch wenn ein Nein der einstigen Siegermächte durch fehlende politische Stärke nicht mehr zu erwarten ist. 

Ähnliches gilt für den amtierenden ostdeutschen Ministerpräsidenten Hans Modrow. Auch er ist im Grunde gegen eine Wiedervereinigung, aber sein Rückhalt in der Bevölkerung schwindet zusehends. Politisch so gut wie am Boden, hat Kohl ihm gegenüber leichtes Spiel. Nur wenige Tage zuvor hatte er einer möglichen Konföderation mit dem ostdeutschen Staat eine Absage erteilt und dafür im Gegenzug eine Währungsunion und die Einführung der Marktwirtschaft in der DDR gefordert. 

Doch im Camp David gestalten sich die Regeln anders. Hier ist es der amerikanische Präsident, der gegenüber dem deutschen Kanzler den Ton angibt. Nicht nur rügt er Kohl hinsichtlich seines Verhaltens gegenüber Italien während der Ottawa-Konferenz am 13. Februar. Auf der Konferenz, bei der grundsätzlich die Einigung für die Zwei-plus-Vier-Gespräche erzielt worden war, hatte Kohl den Italienern ziemlich unverhohlen gesagt, für sie und andere europäische Staaten gebe es bei den Gesprächen über die Zukunft der beiden deutschen Staaten keinen Platz. Gut zehn Tage nach der Konferenz mahnt Bush ein größeres Einfühlungsvermögen des Kanzlers an. Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, als ob ausschließlich der amerikanische Präsident und der bundesdeutsche Kanzler über das Schicksal Europas entscheiden würden. 

Auch hinsichtlich der polnischen Westgrenze übt der US-Präsident Druck aus. Er fordert den deutschen Kanzler auf, endlich die Unverrückbarkeit der Grenzen nach einer deutschen Wiedervereinigung offiziell zu bestätigen. Auch wenn nur ein gesamtdeutscher Staat befugt sei, die endgültige Anerkennung verbindlich auszusprechen, müsse in dieser Frage eindeutig Stellung bezogen werden. Bush will sich nicht nur gegenüber Gorbatschow erkenntlich zeigen, sondern auch einer drohenden Destabilisierung in den Ostblockstaaten entgegen wirken. Zudem stößt die Haltung Kohls auch im US-Kongress auf Unverständnis.

Das brisanteste Thema während des Treffens im Camp David ist der zukünftige militärische Status eines wiedervereinten Deutschlands. Der US-Präsident macht unmissverständlich deutlich, dass Deutschland in der NATO verbleiben müsse. Auch in dieser Frage schlägt sich Kohl auf die US-amerikanische Seite. Noch wenige Tage zuvor ist der deutsche Kanzler jedoch keineswegs entschlossen für die volle NATO-Mitgliedschaft eines vereinten Deutschlands eingetreten. Auf einem gemeinsamen Treffen mit Außenminister Stoltenberg und Verteidigungsminister Genscher hat Kohl erklärt, er unterstütze weitgehend die Position Genschers und somit die Tutzinger Formel. Laut dieser solle Ostdeutschland nicht in die militärischen Strukturen des atlantischen Bündnisses miteinbezogen, sondern entmilitarisiert und neutralisiert werden. Allenfalls könne Ostdeutschland ein "besonderer militärischer Status" zugestanden werden. Bei dem Treffen im Camp David nun pflichtet Kohl dem amerikanischen Präsidenten bei und verspricht, dass ein vereintes Deutschland Mitglied der NATO bleiben werde. "Das sei sicher!"

Auf der anschließenden Pressekonferenz erklärt der US-Präsident in Absprache mit dem bundesdeutschen Kanzler, "dass ein geeintes Deutschland ein Vollmitglied der NATO und auch Teil des militärischen Verbundes der NATO" bleiben werde. Zugleich würden amerikanische Streitkräfte auf deutschem Boden und in anderen Teilen Europas als Garant der Stabilität vorerst verbleiben. Den zu erwartenden Widerstand von Gorbatschow sucht Bush mit einem Zugeständnis zu verringern. Seinetwegen könne Ostdeutschland einen militärischen Sonderstatus erhalten. Zum Ende der Konferenz äußert sich Kohl über die künftige "Pflege der Freundschaft" zwischen Deutschland und den USA und seine Freude über die immer enger werdende wirtschaftliche Zusammenarbeit der beiden Staaten. Der Öffentlichkeit wird demonstriert: Das deutsch-amerikanische Verhältnis ist (wieder) im Einklang.

Kaja Wesner

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