Revolution Reloaded

Im Januar 1990 gewann die Friedliche Revolution im Protest gegen restaurative Tendenzen neue Kraft

Bundesarchiv 183-1990-0116-014 © Thomas Uhlemann

Stasi am Ende, 15.01.1990 BArch 183-1990-0116-014 © Thomas Uhlemann

In der Rückschau scheint es manchmal, als sei die Friedliche Revolution Ende 1989 an ihr Ziel gelangt. Die Mauer war gefallen, der Führungsanspruch der SED aus der Verfassung gestrichen, der Weg zur Wiedervereinigung eingeschlagen. Doch während Bürgerrechtler und friedliche Demonstranten die MfS-Verwaltungen in den Bezirken besetzten, arbeitete die Regierung Modrow daran, ihre Macht zu festigen und ihren Geheimdienst in die neue Zeit zu retten. Erst eine neuerliche Welle revolutionären Massenprotestes machte diesen Bemühungen Anfang 1990 ein Ende.

Ende 1989 war die Macht der SED gehörig ins Wanken geraten. Aber noch war sie nicht vollends zu Fall gebracht. Die Partei hatte Ballast abgeworfen, sich von der alten Führungsriege um Honecker und schließlich auch von dessen Nachfolger Egon Krenz getrennt. Die Umbenennung in SED-PDS sollte den Willen zur „Erneuerung“ signalisieren.

Was sich aus Sicht der ehemaligen Staatspartei, die Anfang Dezember 1989 ihres bis dato in der Verfassung verankerten Führungsanspruchs beraubt worden war, als Erneuerung darstellte, wirkte in den Augen vieler Menschen wie eine Restauration alter Strukturen.  Zwar waren Anfang Dezember 1989, nachdem Meldungen über Aktenvernichtungen in die Öffentlichkeit gedrungen waren, die Bezirksverwaltungen des mittlerweile in Amt für Nationale Sicherheit (AfNS) umbenannten Geheimdienstes besetzt , die dort lagernden Akten gesichert und ein Teil der Mitarbeiter entlassen worden. Doch die Auflösung des AfNS ging, trotz eines Beschlusses des Zentralen Runden Tisches, nur sehr schleppend voran. Der von Hans Modrow bestellte Auflösungsbeauftragte sollte sich später als hauptamtlicher Mitarbeiter der Staatssicherheit entpuppen. Entlassene MfS-Mitarbeiter sollten ein stattliches Überbrückungsgeld erhalten und sogar in den Schuldienst übernommen werden. Lange Zeit präferierte Ministerpräsident Modrow die Bildung zweier neuer Geheimdienste mit altem Personal. Neben einem Verfassungsschutz genannten Inlands- sollte ein Nachrichtendienst genannter Auslandsgeheimdienst gebildet werden.

Nationalistische Schmierereien, die Ende Dezember 1989 am sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Treptow entdeckt wurden, schienen ebenso wie das Auftreten der rechtsextremen Partei Die Republikaner die Notwendigkeit eines starken Staates und eines derartigen Verfassungsschutzes – die geschickt gewählte Bezeichnung sollte eine demokratische Ausrichtung suggerieren – zu verdeutlichen. Zumindest instrumentalisierte die SED-PDS unter Modrow mit Unterstützung ihrer Hausmedien den weit verbreiteten Willen zum antifaschistischen Konsens, um sich als Retter vor einer angeblichen „braunen Gefahr“ zu stilisieren. Am 3. Januar 1990 kamen in Berlin 250 000 Menschen zusammen, um gegen Nationalismus und Rechtsradikalismus zu protestieren. Gregor Gysi, der seit wenigen Wochen an der Spitze der SED-PDS stand, erklärte, dass nun neu über die Notwendigkeit eines Verfassungsschutzes nachgedacht werden müsse. „Wie wollen wir denn demokratisch wählen, wenn hier die Neonazis alle Freiräume besetzen?“, lautete Gysis rhetorische Frage. Wer sich jetzt noch für die Wiedervereinigung aussprach, galt in den Medien der SED-PDS als Sympathisant der Rechtsradikalen.

Doch die breite Masse der Bevölkerung ließ sich durch derartige Manöver nicht von ihrem  Willen zur umfassenden Umgestaltung abbringen. Die Offensive der alten Kräfte  gab der Revolution neue Kraft und führte letztlich nicht die Renaissance des Sozialismus, sondern dessen endgültige Beseitigung herbei. Wieder gingen Zehntausende auf die Straße. An manchen Orten, etwa in Karl-Marx-Stadt, fanden im Januar 1990 die mächtigsten Demonstrationen der Revolution überhaupt statt. Allein am 8. Januar kamen in Dresden, Leipzig und Karl-Marx-Stadt eine halbe Million Menschen zusammen. „Lügen haben kurze Beine, Gysi zeig uns doch mal deine“, lautete einer der Slogans, die auch sprachlich bewiesen, dass der revolutionäre Elan nicht zum Erliegen gekommen war. Eine Streikwelle brach über das Land herein – nicht Intellektuelle, sondern Arbeiter manifestierten so ihren Willen zur Demokratisierung ebenso wie ihren Wunsch nach einer baldigen Vereinigung beider deutscher Staaten.

So wie die Leipziger Montagsdemonstration vom 9. Oktober 1989, die Großdemonstration vom 4. November in Berlin und der Fall der Mauer am 9. November die symbolträchtigen Höhepunkte der ersten Revolutionsphase bildeten, so markierte die Besetzung der Berliner MfS-Zentrale am 15. Januar eine zweite, kaum weniger wichtige Phase der Revolution. 100 000 Menschen kamen nach Lichtenberg, um die letzte Bastion des alten Regimes zu stürmen. Einige hatten Steine und Mörtel mitgebracht, mit denen sie einige Eingänge des riesigen Gebäudekomplexes vermauerten.  Der Versuch der SED-PDS, ihre Macht zu restaurieren, war gescheitert.

 

Andreas Stirn

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