Der Bock als Gärtner

Wie die SED ihr Sicherheitsministerium in die neue Zeit zu retten suchte

Der Bock als Gärtner

Wolfgang Schwanitz, ganz zivil © BArch, Bild 183-1989-1119-324

Zwei Wochen nach dem Mauerfall – so scheint es im Rückblick – befindet sich die DDR auf dem besten Weg in Richtung Demokratie. Doch noch ist die Vorherrschaft der SED nicht gebrochen. Kleinere Reformen und kosmetische Korrekturen sollen der Staatspartei Zeit und Bewegungsspielraum verschaffen. Das MfS wird in Amt für Nationale Sicherheit (AfNS) umbenannt. Sein Chef wird Generalleutnant Wolfgang Schwanitz, ein langjähriger Vertrauter Erich Mielkes.

Am 17. November 1989 beschließt die Volkskammer, dem in der Bevölkerung verhassten Ministerium für Staatssicherheit ein neues Etikett aufzukleben: Amt für Nationale Sicherheit (AfNS) soll es fortan heißen. Seine Strukturen und Aufgaben jedoch, so der Wille der Modrow-Administration, sollen sich nicht wesentlich ändern. Auch die Besetzung des vakant gewordenen Ministerpostens steht für Kontinuität: Zum Chef des Sicherheitsministeriums beruft Hans Modrow am 18. November einen Geheimdienstexperten – den langjährigen Mielke-Stellvertreter Wolfgang Schwanitz.

Der hatte seine Karriere bei der Staatssicherheit bereits 1951, im zarten Alter von 21 Jahren, begonnen und alsbald einen mustergültigen Aufstieg in die obersten Etagen der Macht hingelegt. 1974 avancierte Schwanitz zum Leiter der MfS-Bezirksverwaltung Berlin. Ein Jahr zuvor war er an der MfS-Kaderschmiede in Potsdam für eine Arbeit über die "Bekämpfung feindlicher Erscheinungen unter Jugendlichen" zum Doktor der Rechtswissenschaften geschlagen worden. Ab 1986 war Schwanitz – mittlerweile im Range eines Generalleutnants –  als Stellvertreter Erich Mielkes einer der mächtigsten Männer der DDR.

Am 21. November 1989, während die Grenzen weit offen stehen und der Demokratisierungsprozess nahezu unumkehrbar scheint, trifft Hans Modrow mit Wolfgang Schwanitz zu einer ersten Besprechung über die künftigen Aufgaben des neuen alten Sicherheitsministeriums zusammen. Modrow betont bei dieser Gelegenheit, dass es ein Gebot der Stunde gewesen sei, die Genossen von der Sicherheit durch den Namenswechsel aus dem Kreuzfeuer der Kritik zu holen. Zugleich skizziert er gegenüber den Geheimpolizisten das Bild einer für die DDR und insbesondere für die immer noch regierende SED bedrohlichen politischen und wirtschaftlichen Lage. Mit der Öffnung der Mauer habe die DDR quasi ihr Tafelsilber verschenkt. "Früher hat jeder Grenzübergang der DDR 'zig oder hundert Millionen gebracht. Jetzt haben wir 93 Grenzübergänge, also 63 dazu, und nun versuchen wir mühsam nachzuklagen, ob wir daraus noch irgend etwas ökonomisches auf die Beine bringen können, und sie [die Bonner Politiker] sind nicht sehr entgegenkommend."

Nachdem Modrow seine Rede beendet hat, ergreift Schwanitz das Wort. Der Generalleutnant schwankt zwischen alten Reflexen, die er angesichts der neuen politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen nicht mehr ausleben darf, und der Einsicht in die Notwendigkeit gewisser Reformen, ja gar einer "revolutionären Umgestaltung". "…wir dürfen nicht alten Wein in neuen Schläuchen verkaufen", erklärt er seinen Untergebenen. Ganz so revolutionär ist es jedoch nicht, was Schwanitz sich für die Zukunft seines Ministeriums vorstellt. In erster Linie geht es um Machterhalt: "… es steht auf dem Spiel unsere Macht, darüber darf es keine Illusionen geben."

"Andersdenkende" sollen nicht mehr bekämpft werden – gegen "Verfassungsfeinde" wolle sein Ministerium jedoch weiterhin zu Felde ziehen. Wo der Unterschied zwischen legalem "Andersdenken" und illegaler "Verfassungsfeindschaft" liegt, präzisiert Schwanitz allerdings nicht. Das "Wörterbuch der Staatssicherheit" mit seinem paranoiden Geheimdienst-Sprech soll ebenfalls auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen werden – nicht ohne zuvor neue Ziele der Geheimdienstarbeit zu definieren. "Wir müssen uns in diesem Zusammenhang trennen von solchen Begriffen wie politisch-ideologische Diversion, politische Untergrundtätigkeit, politische Kontaktpolitik/Kontakttätigkeit usw., beziehungsweise müssen diese Begriffe neu wissenschaftlich durchdacht werden."  Zwar räumt der neue Sicherheitsminister ein, dass seine Behörde ihren absoluten Kontroll- und Steuerungsanspruch schon aus Kostengründen zurücknehmen werde. Zugleich müsse das Netz der inoffiziellen Informanten jedoch geschützt und, da es in den letzten Wochen vielfach zerrissen ist, neu aktiviert werden.

Schwanitz weiß, dass die SED und ihr Geheimdienst sich schnell konsolidieren müssen, wollen sie nicht vollkommen und dauerhaft von der Macht abgeschnitten werden. "Uns steckt die Zeit wie die Faust im Nacken." Das Amt für Nationale Sicherheit soll Modrow helfen, "die gefährlichen Entwicklungen in unserer Gesellschaft (…) zu stoppen." In diesem Zusammenhang nennt Schwanitz vor allem die Beobachtung der politischen Gegner der SED, allen voran der ostdeutschen Sozialdemokratischen Partei (SDP).

In der Oppositionsbewegung regt sich schnell Kritik an Modrows taktischem Rückzugsmanöver. Trotz aller kosmetischen Retuschen zeichnet sich unter der Maske des AfNS deutlich das unschöne Antlitz des MfS ab: "Was nutzt das Umbenennen, wenn hinter dem neuen Bild Nasi [= Nationale Sicherheit] die alte Stasi sitzt?", fragt ein Vertreter des Neuen Forums.

Die geplante Revitalisierung des zwar zaghaft reformierten, neu strukturierten und verkleinerten – gleichwohl immer noch im Dienste der SED stehenden – Geheimdienstes misslingt. Dies ist nicht das Verdienst Hans Modrows oder seines Sicherheitsministers Schwanitz, sondern vor allem der beherzten Demonstranten, die Anfang Dezember damit beginnen, die Dienststellen des Ministeriums zu besetzen und die dort im Gang befindliche Aktenvernichtung zu stoppen. Mitte Dezember beschließt die Volkskammer die Auflösung des AfNS. Schwanitz wird zunächst beurlaubt und im Januar 1990 schließlich auch formell von seinem Amt entbunden.

Bis heute lässt Schwanitz nichts auf die Firma kommen, der er fast 40 Jahre diente. Gegenüber Fernsehreportern erklärte er vor einigen Jahren: "Sie glauben ja gar nicht, was wir für prächtige Kollektive hatten. Diese enge, herzliche Kameradschaftlichkeit – das hat sich eingeprägt. Das kann man heute wahrscheinlich gar nicht mehr beurteilen. Solche Atmosphäre kann es unter den heutigen Bedingungen in Verwaltungen und Betrieben gar nicht mehr geben." Es war, so darf man in Anlehnung an Erich Mielkes letzten Auftritt vor der Volkskammer vermuten, eine Atmosphäre der "Liebe".

Andreas Stirn

 

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